Allgemeine Geschäftsbedingungen

Betreiber dieses Marktplatzes ist Enes Özbabacan, Select-Prime, Schillerstraße 3, 78234 Engen (nachfolgend „Betreiber"). Diese Bedingungen gelten für die Nutzung des Marktplatzes durch Käufer und Verkäufer.

Abweichende Bedingungen der Nutzer werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Betreiber stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Der Betreiber stellt ausschließlich die technische Plattform bereit. Er wird nicht Vertragspartei der über den Marktplatz geschlossenen Kaufverträge und macht sich die Inhalte der Verkäufer nicht zu eigen.

Der Kaufvertrag kommt ausschließlich zwischen dem Käufer und dem jeweiligen Verkäufer zustande. Der Verkäufer ist Anbieter des Produkts, Vertragspartner des Käufers und für Inhalt, Rechtmäßigkeit und Mängelfreiheit seines Produkts allein verantwortlich.

Die Zahlungsabwicklung erfolgt über Stripe. Der Kaufpreis wird direkt dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben; der Betreiber behält lediglich seine Provision ein und wird zu keinem Zeitpunkt Inhaber der Kaufpreisforderung.

Die Darstellung der Produkte im Marktplatz stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Bestellung.

Mit dem Anklicken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen" gibt der Käufer ein verbindliches Angebot ab (§ 312j Abs. 3 BGB). Der Vertrag kommt mit der Bestätigung der Zahlung zustande. Der Käufer erhält unverzüglich eine Bestätigung per E-Mail.

Alle Preise sind Endpreise. Ist der Verkäufer Kleinunternehmer nach § 19 UStG, wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen; darauf wird beim jeweiligen Produkt hingewiesen.

Die Lieferung erfolgt digital. Nach erfolgreicher Zahlung erhält der Käufer per E-Mail einen persönlichen Download-Link. Der Link ist zeitlich befristet und in der Anzahl der Abrufe begrenzt; die jeweiligen Grenzen sind in der Kaufbestätigung angegeben.

Der Käufer erhält ein einfaches, nicht übertragbares Recht, das Produkt für eigene Zwecke zu nutzen. Weitergabe, Weiterverkauf und öffentliche Zugänglichmachung sind nicht gestattet, soweit der Verkäufer nichts anderes bestimmt.

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Da ausschließlich digitale Inhalte zum sofortigen Download angeboten werden, erlischt dieses Recht unter den Voraussetzungen des § 356 Abs. 5 BGB. Die Einzelheiten stehen in der Widerrufsbelehrung, die Bestandteil dieser Bedingungen ist.

Wer Produkte einstellt, sichert zu, dass er

• über alle erforderlichen Rechte an den eingestellten Inhalten verfügt und keine Rechte Dritter verletzt,
• die nach Art. 30 DSA erforderlichen Angaben vollständig und zutreffend macht — insbesondere Name, ladungsfähige Anschrift, Telefonnummer und Steuernummer,
• seinen eigenen gesetzlichen Pflichten gegenüber Käufern nachkommt, insbesondere Impressumspflicht, Preisangaben und Widerrufsbelehrung,
• seinen steuerlichen Pflichten selbst nachkommt; der Betreiber schuldet keine steuerliche Beratung.

Ändern sich die Angaben, hat der Verkäufer sie unverzüglich zu aktualisieren. Der Betreiber ist berechtigt, die Angaben zu überprüfen.

Für jeden über den Marktplatz vermittelten Verkauf erhält der Betreiber eine Provision in Höhe von 20 % des Verkaufspreises. Die Provision wird bei der Zahlungsabwicklung unmittelbar einbehalten.

Von Stripe erhobene Transaktionsgebühren trägt der Verkäufer. Der Betreiber rechnet seine Provision gegenüber dem Verkäufer ab. Bei einer Rückabwicklung des Kaufvertrags entfällt der Provisionsanspruch.

Jede Person kann über das Meldeformular Inhalte melden, die sie für rechtswidrig hält (Art. 16 DSA). Der Betreiber prüft eingehende Meldungen sorgfältig und ohne unnötige Verzögerung und teilt dem Melder die Entscheidung mit Begründung mit.

Der Betreiber kann Produkte vorübergehend oder dauerhaft aus dem Katalog nehmen und Verkäuferkonten sperren, wenn ein hinreichender Verdacht auf einen Verstoß gegen diese Bedingungen oder gegen geltendes Recht besteht. Der betroffene Verkäufer wird über die Maßnahme und ihre Gründe informiert (Art. 17 DSA) und kann dagegen Beschwerde erheben.

Bei wiederholt missbräuchlichen Angeboten oder wiederholt offensichtlich unbegründeten Meldungen kann der Zugang nach vorheriger Warnung für einen angemessenen Zeitraum ausgesetzt werden (Art. 23 DSA).

Der Betreiber haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet er nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf; in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Für Inhalte, Rechtmäßigkeit und Mängelfreiheit der von Verkäufern eingestellten Produkte haftet der Betreiber nicht. Er ist nicht verpflichtet, die übermittelten Inhalte allgemein zu überwachen (Art. 8 DSA). Ab Kenntnis eines rechtswidrigen Inhalts wird er unverzüglich tätig.

Der Betreiber schuldet keine ununterbrochene Verfügbarkeit des Marktplatzes. Wartungsarbeiten und Störungen begründen keinen Schadensersatzanspruch, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

Der Verkäufer stellt den Betreiber von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen der von ihm eingestellten Inhalte oder wegen der Verletzung seiner Pflichten aus diesen Bedingungen gegen den Betreiber geltend machen. Dies umfasst auch die notwendigen Kosten einer Rechtsverteidigung.

Das Nutzungsverhältnis für Verkäufer läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit mit einer Frist von vierzehn Tagen gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Bereits geschlossene Kaufverträge bleiben von einer Kündigung unberührt; der Verkäufer bleibt zur Erfüllung verpflichtet.

Der Betreiber kann diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern. Verkäufer werden über Änderungen mindestens dreißig Tage vor Inkrafttreten per E-Mail informiert. Widerspricht ein Verkäufer nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Folge wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Im Fall des Widerspruchs kann jede Seite das Nutzungsverhältnis kündigen.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der Schutz zwingender Vorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen wird.

Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Betreibers.

Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.